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Untersuchungsausschuss 6/3 - Möglicher Amtsmissbrauch

26.09.2017

Der Untersuchungsausschuss setzte seine Beweisaufnahme zur Frage nach der Vollständigkeit und Authentizität der Akten, die ihm von der Landesregierung vorgelegt worden waren, fort. Hierzu vernahm der Untersuchungsausschuss in öffentlicher Sitzung sechs Bedienstete des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport sowie der Thüringer Staatskanzlei.

Mit den Vorlagen UA 6/3-59 und UA 6/3-60 wurden dem Untersuchungsausschuss weitere Unterlagen aus dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz übergeben, die in die weitere Beratung mit einbezogen werden müssen.

Diese wiederholte Nachlieferung führt zu einem weiteren zeitlichen Verzug bei der Abarbeitung des Untersuchungsgegenstandes. Dies stößt bei den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses auf Unverständnis.

Für die weitere Untersuchung zu der Frage der Aktenvollständigkeit und
-authentizität hat sich der Untersuchungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung darauf verständigt, in seiner nächsten Sitzung Beschäftigte des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz sowie aus dem Bereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport als Zeugen zu befragen.

Die nächste (zehnte) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wird am 28. November 2017, 14.00 Uhr, im Raum F 101 stattfinden.“

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