Inhalt

Dritte Sitzung der Enquete-Kommission

13.09.2017

Mitglieder einigen sich auf Fahrplan

Die Enquete-Kommission des Thüringer Landtags zu „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihren Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ kam heute (Dienstag) zu ihrer dritten Sitzung zusammen.

Zu Beginn gaben die sachverständigen Mitglieder der Kommission weitere Stellungnahmen ab. Dabei wurde erneut deutlich, dass es verschiedene wissenschaftliche Definitionen der relevanten Begriffe wie Rassismus und Diskriminierung gibt. Das Herausarbeiten dieser Begrifflichkeiten soll dazu führen, in einem nächsten Schritt die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zu identifizieren, die von Rassismus und Diskriminierungen betroffen sind. Die Enquete-Kommission ist übereingekommen, diese Gruppen im Verlauf der Arbeit der Kommission anzuhören.

Hierzu hat sich die Kommission heute auf ein Arbeitsprogramm verständigt. Dieses gliedert sich in die drei folgenden Phasen: Informationsgewinnung (Phase l), Informationsverarbeitung (Phase II) und Systematisierung der Ergebnisse, Erarbeitung von Gegenstrategien und Maßnahmen zur Eindämmung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung (Phase III).

In der Nächsten Sitzung sollen zur politischen Kultur in Thüringen Wissenschaftler und Experten angehört werden, die sich mit wissenschaftlichen Studien über Thüringen, so z.B. mit dem Thüringen-Monitor, befasst haben.

Die nächste Sitzung findet am 17. Oktober 2017 im Thüringer Landtag statt.

Hintergrund:

Eine Enquete-Kommission ist ein überfraktionelles Gremium, welches langfristige Fragestellungen beleuchten soll, in denen unterschiedliche juristische, ökonomische, soziale oder ethische Aspekte abgewogen werden. Ziel ist es, eine gemeinsame Position zu erarbeiten.

Weiterführende Informationen