Inhalt

Vorläufige Tagesordnung

Sondersitzung
101. Plenarsitzung
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Vorläufige Tagesordnung
102. - 105. Plenarsitzung
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Ergänzung der Tagesordnung
102. - 105. Plenarsitzung
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Dezember-Plenum im Thüringer Landtag
Sonderplenum vorab

Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen insgesamt 31 Punkte. Zunächst findet am ersten Sitzungstag (Dienstag, 12. Dezember) ein Sonderplenum statt. 30 Minuten nach Ende der 101. Plenarsitzung startet die reguläre Sitzungswoche mit der Aktuellen Stunde. Am Dienstag, Donnerstag und Freitag werden nach 18.00 Uhr und am Mittwoch nach 19.00 Uhr keine weiteren Tagesordnungspunkte mehr aufgerufen. Die Fragestunde findet jeweils am Mittwoch und Donnerstag statt.

Die Themen der Aktuellen Stunde sind:

  • „Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich verhindern – Beschäftigte in Thüringen vor arbeitnehmerfeindlicher Politik wie bei Siemens Erfurt und Coca Cola Weimar schützen“ (Fraktion DIE LINKE)
  • „Deutschlands neue schnelle Mitte – Auswirkungen der ICE-Neubaustrecke Berlin-München auf den Wirtschaftsstandort Thüringen“ (SPD-Fraktion)
  • „100 Jahre Oktoberrevolution – 100 Millionen Tote. Die historische Verantwortung der Thüringer Politik angesichts vergangener stalinistischer Verfolgung und des heutigen gewalttätigen Linksextremismus“ (AfD-Fraktion).
  • „Den Gefahren für Mensch und Natur durch Glyhosat in  Thüringen entgegentreten“ (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Landesregierung bringt einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Kindertagesbetreuung (Aufruf am Donnerstag, 14. Dezember als erster Punkt), das Krebsregistergesetz und das Gesetz zur Förderung elektronischer Verwaltung in Thüringen ein. Des Weiteren werden Kabinettsentwürfe zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und des Blindengeldgesetzes diskutiert. Die Koalitionssfraktionen bringen eine Verfassungsnovelle zum weiteren Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene ein. Zudem werden das Beteiligungstransparenzregistergesetz, das Gesetz zur Weiterentwicklung der Thüringer Gemeinden und das Gesetz über die Regulierungskammer des Freistaats Thüringen als Beratungsgegenstände der Koalitionsfraktionen eingebracht. Die CDU-Fraktion bringt eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes, die AfD-Fraktion ein Gesetz zur Förderung von Gewaltschutzräumen und zur Prävention gegen häusliche Gewalt ein.

Darüber hinaus stehen Anträge aller Fraktionen auf der Tagesordnung.

Unter www.thueringer-landtag.de steht innerhalb der Rubrik Plenum Online die detaillierte vorläufige Tagesordnung der 101., 102., 103. und 104. Plenarsitzung.

Ab Dienstag 14.00 Uhr wird die Plenarsitzung im Live-Stream unter http://parldok.thueringen.de/player/ zu sehen sein.