Aktuelle Dokumente  

25.07.2026

Langfristige Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen und der Schulnetzplanung

Drucksache 4004

Urheber: Schweinsburg, Martina CDU

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Langfristige Sicherung der Gymnasialstandorte im Landkreis Greiz vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen und der Schulnetzplanung

24.07.2026

Straftaten, Ordnungswidrigkeiten und Politisch motivierte Kriminalität (PMK)-Einstufungen im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag und Protesten in Erfurt

Drucksache 3994

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Straftaten, Ordnungswidrigkeiten und Politisch motivierte Kriminalität (PMK)-Einstufungen im Zusammenhang mit dem AfD-Bundesparteitag und Protesten in Erfurt

24.07.2026

Betriebserlaubnis und tatsächliche Nutzung der Ohratalbahn

Drucksache 3995

Urheber: Rosin, Marion CDU

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23.07.2026

Gefahrenprognosen und tatsächlicher Verlauf der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt

Drucksache 3983

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23.07.2026

Einsatz unmittelbaren Zwangs durch Polizeikräfte im Zusammenhang mit den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt

Drucksache 3985

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Einsatz unmittelbaren Zwangs durch Polizeikräfte im Zusammenhang mit den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt

23.07.2026

Planung und Umsetzung der frühzeitigen Anreise von AfD-Delegierten zum Bundesparteitag in Erfurt

Drucksache 3980

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Planung und Umsetzung der frühzeitigen Anreise von AfD-Delegierten zum Bundesparteitag in Erfurt

23.07.2026

Vollzug der Allgemeinverfügung zu Versammlungsverboten nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar am 3. und 4. Juli 2026 im Raum Erfurt rund um die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag

Drucksache 3984

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Vollzug der Allgemeinverfügung zu Versammlungsverboten nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar am 3. und 4. Juli 2026 im Raum Erfurt rund um die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag

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