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Arbeitsbesuch des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien

Arbeitsbesuch des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien (AfEKM) des Thüringer Landtags in Brüssel – 28. – 30. März 2017

Vom 28. bis 30. März 2017 fand der diesjährige Arbeitsbesuch des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien (AfEKM) des Thüringer Landtags in Brüssel statt. Regelmäßige Arbeitsbesuche dienen dem Informations- und Meinungsaustausch über aktuelle europapolitische Themen. Zudem werden die Gespräche genutzt, um Thüringer Interessen auf EU-Ebene zu vertreten.

Die Reise fiel zeitlich zusammen mit dem vom Vereinigten Königreich offiziell eingereichten Antrag auf Austritt aus der EU. Das Thema „Brexit“ und dessen Folgen für die Zukunft der EU sowie insbesondere für den EU-Haushalt waren zugleich Themen, die die Ausschussmitglieder mit EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger diskutierten.

Weitere Gespräche mit Vertretern der EU-Kommission wurden unter anderem zur Zukunft der europäischen Kohäsionspolitik, zum EU-Finanzierungsrahmen nach 2020 sowie zu den Herausforderungen der neuen US-Präsidentschaft für die EU geführt.

Die Thüringer Landtagsabgeordneten betonten, wie wichtig es für Thüringen ist, die bestehenden europäischen Förderprogramme auch nach dem Jahr 2020 aufrechtzuerhalten und zu verstärken. Die hierfür notwendigen Finanzmittel sollten auch nach einem Austritt Großbritanniens aus der EU bereitgestellt werden, um Entwicklungs- und Innovationsprozesse in Thüringen und in anderen Regionen Europas weiterhin unterstützten zu können.

Der Ausschussvorsitzende appellierte am Rande der Gespräche an den Europäischen Zusammenhalt.  Er sagte: „In einer Zeit voller Herausforderungen für die EU kommen auch auf die Landesparlamente zentrale Aufgaben zu. Die Landtage stellen wichtige Schnittstellen zwischen den Bürgern und der EU dar. Alle Akteure müssen die schwierige aber unabdingbare Aufgabe angehen – Akzeptanz für das europäische Projekt zu schaffen.“