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Petitionsbericht 2013 im Thüringer Landtag vorgestellt

Petitionsbericht 2013 im Thüringer Landtag vorgestellt

Im Rahmen einer Pressekonferenz wurde heute der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2013 durch dessen Vorsitzenden Fritz Schröter an Landtagspräsidentin Birgit Diezel (beide CDU) übergeben. „Auch im Jahr 2013 hat sich der Petitionsausschuss mit einer Vielzahl von Petitionen befasst. Dies verdeutlicht die Lebendigkeit der demokratischen Kultur Thüringens und deren Transparenz“, so Frau Diezel während der Pressekonferenz. „Die Probleme und Anliegen, mit denen sich die Bürgerinnen und Bürger an den Ausschuss richten, stammen aus vielen verschiedenen Bereichen. Mit jedem gelösten Fall wird durch die Arbeit der Mitglieder des Petitionsausschusses und der Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, den Bürgerinnen und Bürgern in schwierigen Situationen geholfen. Hierfür gilt allen Beteiligten mein herzlichster Dank“, äußerte sich die Landtagspräsidentin weiter.

Der Vorsitzende des Petitionsausschusses Fritz Schröter fügt an: „Im Berichtszeitraum 2013 wurden insgesamt 1.686 Petitionen bearbeitet, darunter 1003 neu eingereichte Petitionen. In 683 Fällen beschäftigte sich der Ausschuss mit Anliegen aus den Vorjahren. Die relative Konstanz der jährlich neu eingehenden Petitionen zeigt, dass eine unabhängige Stelle, die Hilfe auf dem oft undurchschaubaren Behörden-Terrain bietet, unerlässlich ist. Zugleich ist die hohe Anzahl der Neueingänge der beste Beweis, dass die Menschen im Freistaat Vertrauen in den Petitionsausschuss haben.“ Die weitaus meisten Petitionen betrafen 2013 die Bereiche Rechtspflege mit 238 sowie Arbeit, Soziales und Gesundheit mit 167 Petitionen. Weitere Schwerpunkte bildeten die Bereiche Wissenschaft, Bildung und Kultur sowie kommunale Angelegenheiten.
 
Frau Diezel sprach dem Petitionsausschuss und dessen Vorsitzenden zudem ihren ausdrücklichen Dank für die geleistete Arbeit während der gesamten Legislatur aus: „Alle vorangegangenen und auch der aktuelle Bericht zeugen von ebenso großem Engagement wie Sachverstand. Als studierter Bauingenieur und ehemaliger parlamentarische Geschäftsführer hat Fritz Schröter seine reichen beruflichen und politischen Erfahrungen in die Arbeit eingebracht. Darüber hinaus danke ich auch für seine Tätigkeit in der Strafvollzugskommission, die öffentlich weniger Beachtung findet, aber für die Situation in den Thüringer Haftanstalten von großer Bedeutung ist. Mein herzlicher Dank gilt ebenso allen übrigen Mitgliedern des Petitionsausschusses für ihren unermüdlichen Einsatz.“
 

Weitere Informationen über den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags und den Arbeitsbericht 2013 finden Sie im Internet unter www.thueringer-landtag.de/landtag/gremien-und-rechtsgrundlagen/ausschuesse/petitionsausschuss

Pressekonferenz

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