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Lothar de Maizière zu Volkskammer-Wahl vor 25 Jahren

Landtagspräsident Christian Carius, Ministerpräsident a.D., Dr. h.c. Lothar de Maizière und Hartmut Sieckmann, Vorsitzender der Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten (v.l.n.r.)

Volkskammerwahl

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© Thüringer Landtag

Anlässlich der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 eröffnete Landtagspräsident Christian Carius eine Vortragsveranstaltung im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Im Anschluss an das Grußwort des Vorsitzenden der Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten, Hartmut Sieckmann, hielt der frühere Ministerpräsident a.D., Dr. h.c. Lothar de Maizière, einen Festvortrag.

„Die Volkskammerwahl am 18. März 1990 war in vielerlei Hinsicht denkwürdig“, äußerte sich der Landtagspräsident. „Es war die erste freie Wahl in Ostdeutschland seit 1932, die außerdem eine historische Wahlbeteiligung von 93,4 Prozent aufwies. Die gewählte Volkskammer war ein Parlament des Neuanfangs und das Verhältnis zwischen den Parteien nicht frei von Spannungen. Doch unter den Abgeordneten bestand ein ausgeprägtes Bestreben zum parteiübergreifenden Konsens. Deshalb wurden in kurzer Zeit rechtstaatliche Grundsätze und die kommunale Selbstverwaltung wieder eingeführt, der Schutz des Privateigentums gestärkt sowie den ostdeutschen Ländern ihre staatliche Eigenständigkeit zurückgegeben.“

„Die 10. Volkskammer markiert nicht nur das Ende der DDR, sondern in gewisser Weise auch den Beginn einer neuen Periode in der Entwicklung des deutschen Parlamentarismus. Weder vorher noch nachher hat ein deutsches Parlament in so kurzer Zeit so viele Gesetze verabschiedet. In der konsequenten Umsetzung des Wählerwillens hat die Volkskammer alles getan, um sich selbst überflüssig zu machen. In dieser Rolle war sie auch ein wichtiger Bestandteil des Demokratisierungsprozesses in der DDR, so Carius weiter. „Indem sie den Wählerwillen konsequent umsetzten, schufen alle damaligen Abgeordneten die Voraussetzungen für eine demokratisch legitimierte Regierung und damit für die Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands. 25 Jahre später können wir mit Stolz, Respekt und Dankbarkeit auf die Ereignisse des Herbstes von 1989 und das sich daran anschließende Jahr der deutschen Wiedervereinigung zurückblicken.“