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Kommunalausschuss tagte öffentlich im Plenarsaal

Vertreter kommunaler Thüringer Spitzenverbände bei der öffentlichen Anhörung im Plenarsaal

Kommunalausschuss

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© Thüringer Landtag

Zu seiner 6. Sitzung in dieser Wahlperiode kam am 16. April 2015 der Innen- und Kommunalausschuss im Thüringer Landtag zusammen. Auf dem Programm stand das Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetzes. Dieses soll die Finanzierung von Thüringer Städten und Gemeinden regeln. Aufgrund der zu erwartenden hohen Anteilnahme der Öffentlichkeit wurde die Sitzung des Ausschusses hierfür in den Plenarsaal verlegt. Nach Informationen der kommunalen Spitzenverbände wurden rund 110 Bürgermeister und Ortsvorsteher zu der öffentlichen Anhörung erwartet. Vom Landkreistag waren bis zu 30 Teilnehmer vor Ort. Vertreter der kommunalen Spitzenverbände bekamen die Gelegenheit ihre Anliegen hinsichtlich der auskömmlichen finanziellen Ausstattung von Thüringer Kommunen vorzutragen.